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28.01.2020 – 15:30

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Otte: Bundeswehr steht weiter vor großen Herausforderungen

Berlin (ots)

Material muss schneller in der Truppe ankommen

Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat am heutigen Dienstag seinen Jahresbericht für 2019 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte:

"Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten gibt wie immer einen Überblick über die Situation in der Bundeswehr. Danach hat sich vieles zum Positiven gewandelt. Eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Fraktion konstruktiv unterstützt hat, haben den Dienst in der Bundeswehr für die Soldaten attraktiver und besser gemacht. Das Zulagensystem und die Trennungsgeldreglung, aber auch die Therapie von einsatzgeschädigten Soldaten haben wir weiterentwickelt und verbessert - um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Gleichwohl stehen wir weiter vor großen Herausforderungen. So müsste das Material viel schneller in der Truppe ankommen. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten tagtäglich gute Arbeit. Die Bundeswehr ist in zahlreichen Missionen gefordert. Dafür brauchen die Soldaten die beste Ausrüstung zur Erfüllung ihres Auftrages. Und dafür müssen wir auch die Ausstattung konsequent weiter modernisieren. Um den Beschaffungsprozess zu beschleunigen, werden wir am kommenden Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Fortentwicklung des Vergabeverordnungsrechts beschließen.

Das Ziel ist die Vollausstattung der Bundeswehr. Für diese fordernde Aufgabe ist eine Aufstockung des Verteidigungshaushalts elementar. Die Erhöhung 2020 weist dabei in die richtige Richtung. Diesen Weg müssen wir konsequent fortsetzen."

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