14.11.2019 – 16:06

Rehberg/Lips: Kulturetat auf Rekordniveau gesteigert

Erinnerungskultur und Gedenkstätten im Fokus der Förderung

Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des Bundeskanzleramtes im Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Patricia Lips:

Eckhard Rehberg: "Kulturpolitik hat für die Union auch diesmal eine sehr hohe Priorität. Sie leistet einen maßgeblichen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft und strahlt zudem weit in ländliche Räume hinein, ein wichtiger Baustein unserer politischen Arbeit. Im parlamentarischen Verfahren hat der Haushaltsausschuss deshalb den Etat für die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien um über 100 Millionen Euro auf ein neues Rekordniveau von knapp 2 Milliarden Euro gesteigert.

Zahlreiche Projekte in allen Teilen des Landes, von der Sanierung bedeutender baulicher Anlagen bis hin zu kulturellen Leuchtturminitiativen können so mit Unterstützung des Bundes zusätzlich realisiert werden. Wichtig ist uns als Union darüber hinaus wie immer die Förderung der Kultur der Vertriebenen, die einen weiteren Schwerpunkt bildet."

Patricia Lips: "Im Jubiläumsjahr das Mauerfalls steht natürlich auch die Erinnerungskultur und die Förderung von Gedenkstätten im Fokus der Förderung. Als Orte der Demokratie werden wir darüber hinaus die Sanierungen der Frankfurter Paulskirche oder des Deutschen Nationaltheaters in Weimar fördern.

Besonders freue ich mich auch über die Fortsetzung des erfolgreichen Denkmalschutzsonderprogramms auf hohem Niveau mit allein 30 Millionen Euro, welches seit Jahren hervorragend aufgenommen wird. Auch 2020 können wir somit wieder zahlreiche Denkmalsanierungen dezentral im ganzen Land ermöglichen."

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