Schön/Schipanski: Digitalisierung gestalten
Berlin (ots)
Umsetzungsstrategie setzt fünf Schwerpunkte
Am morgigen Donnerstag wird die Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" im Plenum diskutiert. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Tankred Schipanski:
Nadine Schön: "Wir wollen und müssen die Digitalisierung in Deutschland aktiv gestalten. Es geht um unseren wirtschaftlichen Wohlstand und um unsere Lebensqualität. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung die Digitale Agenda aus der letzten Wahlperiode mit der Umsetzungsstrategie Digitalisierung fortschreibt und mit konkreten Zielen, Maßnahmen und Zeitplänen einen klaren Weg aufzeigt. Das Besondere daran: Erstmals wird nicht in Ressorts und Zuständigkeiten gedacht, sondern entlang von fünf konkreten Handlungsfeldern, in die dann die Maßnahmen aller Ressorts einfließen. Dies bietet die Chance, das siloartige Ressortdenken aufzubrechen und Themen vernetzt und im Querschnitt anzugehen. Denn genau das ist es doch, was die Digitalisierung von uns verlangt: vernetzt denken, zusammenarbeiten, Innovation durch Austausch statt Abschottung. Jetzt kommt es auf die schnelle Umsetzung an. Dabei gilt für alle Häuser: Gas geben."
Tankred Schipanski: "Die Digitalisierung wartet nicht auf Deutschland. Damit sich unser Land im globalen Wettbewerb behaupten kann, als Industrie-, Forschungs- und Gründungsstandort, aber auch als modernes Land mit einer effizienten und modernen Verwaltung, brauchen wir eine klare Strategie, die an Hand konkreter Umsetzungsschritte diesen Gestaltungsauftrag vorgibt. Die Umsetzungsstrategie ´Digitalisierung gestalten´ der Bundesregierung gibt diesen roten Faden vor. Anhand der verschiedenen Themenfelder liefert sie konkrete Vorhaben, ermöglicht aber in einem offenen Prozess die Anpassung an aktuelle, wachsende Herausforderungen.
Die Aufgaben, die die Strategie aufzeigt, müssen jetzt auch entschlossen angegangen werden:
Bei der digitalen Verwaltung befinden wir uns auf einem guten Weg. Bis 2022 sollen alle Verwaltungsleistungen in Deutschland digital angeboten und über einem Portalverbund verknüpft werden. Hieran müssen Bund, Länder und die Kommunen weiterarbeiten. Unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu sichern bedeutet auch, in Forschung und Transfer von Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz zu investieren. Die angekündigten Mittel gehören fest in die Haushaltsplanung, das vorgesehene Netzwerk von KI-Kompetenzzentren muss Gestalt annehmen."
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