CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Eichhorn: Kinder vor Armut schützen
heißt Union wählen
Berlin (ots)
Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2002 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Zentrale Aufgabe der Familienpolitik ist es, Kinder aus der Sozialhilfebedürftigkeit zu führen. Dies ist Rot-Grün gründlich misslungen, denn derzeit ist mehr als ein Drittel der Sozialhilfeempfänger jünger als 18 Jahre.
Die Union wird in den nächsten Jahren mit dem Familiengeld dafür sorgen, dass kein Kind mehr sozialhilfebedürftig ist. Die rot-grüne Familienpolitik ist dagegen ein Auslaufmodell, denn mit der Streichung des Haushaltsfreibetrages werden Alleinerziehende und ihre Kinder in die Armut getrieben. Dieses Armutsrisiko betrifft inzwischen jedes fünfte Kind in Deutschland. Die Anhebung des Kindergeldes galt nur für erste und zweite Kinder. Aber gerade Mehrkindfamilien müssen den Gürtel oft sehr eng schnallen, da mit drei und mehr Kindern die Erwerbstätigkeit beider Eltern nahezu ausgeschlossen und das Armutsrisiko erheblich größer ist.
Das Familiengeld schafft Wahlfreiheit. Es ermöglicht den Eltern, dass sie sich frei entscheiden können, ob sie wegen der Kinder auf Erwerbstätigkeit verzichten oder Beruf und Familie vereinbaren wollen. CDU und CSU ist die Förderung der Familien gerade auch in den ersten Lebensjahren besonders wichtig, um Eltern eine echte Wahlfreiheit zu ermöglichen. Deshalb wird das Familiengeld 600 Euro für jedes Kind unter drei Jahren, 300 Euro für Kinder von drei bis unter 18 Jahren und 150 Euro für Kinder ab 18 Jahren betragen.
Die Union wird das bisherige Kindergeld und Erziehungsgeld stufenweise ab 2004 durch ein "neues" Familiengeld ersetzen. Es ist steuer- und abgabenfrei und wird unabhängig vom Umfang der Erwerbsarbeit und von der Höhe des Familieneinkommens gezahlt.
Bereits ab 2003 werden wir für die steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten zwischen 1000 und 5000 Euro pro Kind jährlich sorgen.
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