CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Hintze: Desaster für französische
Sozialisten
Berlin (ots)
Zum Sieg von Jacques Chirac in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB:
Gratulation für Jacques Chirac, der aus der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen als verdienter Sieger hervorgegangen ist. Nach dem ersten Wahlgang ist kristallklar, dass die Franzosen die Zukunft ihres Landes auch weiterhin Jacques Chirac anvertrauen.
Die Wähler haben auch ein eindeutiges Signal gegen sozialdemokratische Politik in Frankreich gesetzt. Das Wahlergebnis ist damit nicht nur eine persönliche Niederlage für Jospin, der damit aus dem politischen Leben Frankreichs einfach hinweggefegt wurde. Europa wird bürgerlicher. Dies ist die zweite Botschaft dieser Präsidentschaftswahlen. Nach den Wahlen in Österreich, Italien, Dänemark, Norwegen und Portugal ist schon heute abzusehen, dass der nächste Präsident Frankreichs wieder aus dem bürgerlichen Lager kommen wird.
Die Zeichen stehen günstig, dass auch bei den Parlamentswahlen im Juni die bürgerlichen Parteien gut abschneiden werden.
Das Abschneiden des Rechtsradikalen Jean-Marie Le Pen ist bitter, wird aber jedenfalls im Hinblick auf die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen am 5. Mai 2002, keine Konsequenzen haben. Le Pen hat wie alle Radikalen von der niedrigen Wahlbeteiligung profitiert. Auch hat er den scheinbar unverbindlichen Charakter des ersten Wahlgangs zu nutzen gewusst.
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