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Hintze: Desaster für französische Sozialisten

    Berlin (ots) - Zum Sieg von Jacques Chirac in der ersten Runde der
französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der europapolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB:
    
    Gratulation für Jacques Chirac, der aus der ersten Runde der
französischen Präsidentschaftswahlen als verdienter Sieger
hervorgegangen ist. Nach dem ersten Wahlgang ist kristallklar, dass
die Franzosen die Zukunft ihres Landes auch weiterhin Jacques Chirac
anvertrauen.
    
    Die Wähler haben auch ein eindeutiges Signal gegen
sozialdemokratische Politik in Frankreich gesetzt. Das Wahlergebnis
ist damit nicht nur eine persönliche Niederlage für Jospin, der damit
aus dem politischen Leben Frankreichs einfach hinweggefegt wurde.
Europa wird bürgerlicher. Dies ist die zweite Botschaft dieser
Präsidentschaftswahlen. Nach den Wahlen in Österreich, Italien,
Dänemark, Norwegen und Portugal ist schon heute abzusehen, dass der
nächste Präsident Frankreichs wieder aus dem bürgerlichen Lager
kommen wird.
      
    Die Zeichen stehen günstig, dass auch bei den Parlamentswahlen im
Juni die bürgerlichen Parteien gut abschneiden werden.
    
    Das Abschneiden des Rechtsradikalen Jean-Marie Le Pen ist bitter,
wird aber jedenfalls im Hinblick auf die zweite Runde der
Präsidentschaftswahlen am 5. Mai 2002, keine Konsequenzen haben. Le
Pen hat wie alle Radikalen von der niedrigen Wahlbeteiligung
profitiert. Auch hat er den scheinbar unverbindlichen Charakter des
ersten Wahlgangs zu nutzen gewusst.
    
    
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