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Schmidt: CDU/CSU -Arbeitsgruppe 1. UA besucht Leuna

    Berlin (ots) - Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1.
Untersuchungs-ausschuss, Andreas Schmidt MdB, erklärt:
    
    Die Beendigung der Zeugenvernehmungen im 1. Untersuchungsausschuss
zur Privatisierung von Leuna/Minol nimmt die Arbeitsgruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss zum Anlass,
am morgigen Tag den Chemiestandort Leuna zu besuchen.
    
    Wir werden dort ein Gespräch führen mit der Geschäftsführung und
dem Betriebsrat der Mitteldeutschen Erdölraffinerie (MIDER) und
sodann die Raffinerie besichtigten. Im Anschluss daran wird eine
Pressekonferenz stattfinden, u.a. mit dem CDU-Spitzenkandidaten und
Landesvorsitzenden Sachsen-Anhalts, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer. Am
Nachmittag werden wir u.a. die InfraLeuna GmbH besuchen, Eigentümerin
und Betreiberin der Infrastruktureinrichtungen am Standort Leuna; wir
werden dort ebenfalls ein Gespräch mit der Geschäftsführung und dem
Betriebsrat führen.
    
    Die Entscheidung zum Erhalt des Chemiedreiecks Leuna mit
zwischenzeitlich annähernd 10.000 Arbeitsplätzen hat der frühere
Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl persönlich getroffen. Dank der
erfolgreichen Arbeit der Treuhandanstalt und des Engagements der
damaligen Bundesregierung ist es gelungen, mit der neuen Raffinerie
in Leuna und den damit verbundenen Neuansiedlungen weiterer
Chemiebetriebe den Grundstein für die Sicherung von Tausenden von
Arbeitsplätzen in dieser Region zu legen. Das Unternehmen MIDER
gehört heute zu den TOP TEN Unternehmen in Ostdeutschland.
    
    Der Versuch der SPD ist gescheitert, mit einer beispiellosen
Diffamierungskampagne und unhaltbaren, von keinerlei Fakten
getragenen Gerüchten über Unregelmäßigkeiten die Privatisierung von
Leuna/Minol zu diskreditieren. In diesem Zusammenhang ist daran zu
erinnern, dass der damalige Oppositionsführer und jetzige
Ministerpräsident Reinhard Höppner entschieden für eine
Produktenpipeline von Wilhelmshaven nach Leuna und Dresden plädiert
hatte. Diese Produktenpipeline hätte das Aus für den Chemiestandort
Leuna bedeutet. Die wirtschaftspolitische Bilanz der Regierung
Höppner wäre dann noch katastrophaler als sie es gegenwärtig ohnehin
schon ist.
    
    
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