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Steinbach: China muss Tod des tibetischen Bürgerrechtlers Tenzin Deleg Rinpoche aufklären

Berlin (ots) - Medizinische Hilfe darf Inhaftierten nicht verwehrt werden

Der tibetische Menschenrechtsverteidiger Tenzin Deleg Rinpoche ist nach 13 Jahren Haft in einem chinesischen Gefängnis gestorben, wie am Mittwoch bekannt wurde. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Mit Tenzin Deleg Rinpoche hat das tibetische Volk einen Vorkämpfer für den Schutz der Religion und der tibetischen Kultur verloren. Der Tod des international sehr angesehenen tibetischen Mönchs wirft sehr ernste Fragen auf. Es ist zwingend erforderlich, dass die Umstände seines Todes restlos aufgeklärt werden.

Der Menschenrechtsverteidiger starb am Sonntag in einem chinesischen Gefängnis, in dem er seit fast 13 Jahren eine lebenslange Haftstrafe verbüßte. Mit der Einäscherung des Leichnams hat man der Familie des Toten jetzt auch noch die Möglichkeit genommen, die letzten Riten in Würde durchzuführen.

Tenzin Deleg Rinpoche gehörte zu den bekanntesten politischen Gefangenen aus Tibet. Die Umstände seiner Verurteilung waren äußert zweifelhaft. Wegen seines besorgniserregenden Gesundheitszustands hatten sich auch die Bundesregierung und die Europäische Union für eine medizinische Versorgung sowie eine Freilassung aus humanitären Gründen eingesetzt.

Nach der im März 2014 in Haft verstorbenen Cao Shunli ist der Fall des Tibeters erneut ein Hinweis darauf, dass Peking offenbar den Tod inhaftierter Bürgerrechtler in Kauf nimmt, in dem es im Krankheitsfall medizinische Hilfe verweigert. Die chinesische Regierung muss aber die medizinische Versorgung aller Inhaftierten gewährleisten. Es widerspricht elementaren humanitären Grundsätzen, Medikamente und ärztliche Versorgung zu verweigern und dies als Druckmittel gegen Häftlinge und ihre Angehörigen einzusetzen."

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