CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Rot-grüne Konkursexplosion
Berlin (ots)
Zu den gestiegenen Insolvenzen und der desolaten Wirtschaft- und Arbeitsmarktlage erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h. c. Hansjürgen Doss MdB:
Die Zahl der Gesamt- und Unternehmensinsolvenzen steigt seit 1999 an. Im ersten Halbjahr 2001 meldeten laut Verband der Vereine Creditreform 15.500 Betriebe Konkurs an - das entspricht einer Zunahme von 18,3 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2000. Besonders die kleinen Betriebe sind von den Pleiten bedroht.
Der Insolvenzanstieg hat nur eine Ursache: die mittelstandsfeindliche Politik der rot-grünen Koalition. Sie hat den kleinen und mittleren Betriebe jegliche Luft zum Atmen genommen:
- der Arbeitsmarkt wurde bis zur Bewegungslosigkeit reglementiert,
- eine Senkung der Lohnnebenkosten wurde unter Rot-Grün zur Utopie,
- die Kosten für das neue Betriebsverfassungsgesetz wurden dem Mittelstand aufgebürdet,
- die Steuerreform wurde zu Lasten des Mittelstandes durchgepeitscht,
- eine Vermögensteuer scheint schon in der Mache.
Zu den permanent nach unten korrigierten Wirtschaftsprognosen und steigenden Arbeitslosenzahlen gesellen sich Insolvenzen. Der gemeinsame Ursachenenner: die mittelstandsfeindliche Politik von Rot-Grün!
Eine solide und nachhaltig wachsende Wirtschaft, gesunde Unternehmen sowie steigende Beschäftigung sind nur mit einer mittelstandsfreundlichen Politik möglich.
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