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Neumann/Kampeter: DW-Auslandskanal darf kein Flop werden!

    Berlin (ots) - Zu dem von ARD, ZDF und Deutsche Welle (DW)
geplanten Fernseh-Auslandskanal erklären der Obmann für Kultur und
Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Neumann MdB sowie der
Obmann im Haushaltsausschuss, Steffen Kampeter MdB:
    
    Der Bundesregierung fehlt sowohl ein medienpolitisches wie ein
finanziell zufriedenstellendes Konzept für den deutschen
Auslandsfernsehkanal. Staatsminister Nida-Rümelin lässt es an
Klarheit vermissen, ob er für die ambitionierten Pläne von ARD, ZDF
und DW einsteht. Unschärfe ersetzt kein Konzept für die mediale
Außenrepräsentation Deutschlands.
    
    Der geplante Fernseh-Auslandskanal kann nach Auffassung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion als zusätzliches Angebot neben dem
originären Fernsehprogramm der DW dem besonderen Interesse der im
Ausland lebenden Deutschen sowie deutschsprachigen Ausländern an
einem informationsorientierten Vollprogramm positiv Rechnung tragen.
    
    Der finanzielle Aufwand für diesen Auslandskanal darf aber den
originären Auftrag der DW, der durch das bestehende 3-sprachige
Fernsehprogramm der DW im Free-TV wahrgenommen wird, nicht gefährden.
Deshalb muss die Bundesregierung ein Finanzierungskonzept vorlegen,
mit dem die Grundfinanzierung der DW abgesichert ist. Anlaufkosten
dürfen nicht zu Lasten des knappen Haushaltes der DW erfolgen. Die
Bereitstellung zusätzlicher Mittel ist Aufgabe des Staatsministers
Julian Nida-Rümelin.
    
    Bevor die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Zustimmung zu diesem
Projekt in Erwägung ziehen kann, erwartet sie, dass die
Bundesregierung zur massiven Kritik des Rechnungshofes an dem
geplanten Auslandskanal Stellung nimmt und die aufgeführten
Kritikpunkte überzeugend entkräften kann. Der neue Fernsehkanal darf
kein finanzieller Flop werden.
    
    
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