CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Eichhorn: Grüner Streit um
Familienpolitik
Berlin (ots)
Zu den jüngsten Äußerungen des Bundesaußenministers Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) über den familienpolitischen Zickzackkurs seiner Partei erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Unionsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Nach dem verheerenden Vorschlag der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Renate Schmidt, das Thema Familienpolitik im Bündnis für Arbeit zu beerdigen, setzt sich der familienpolitische Schlingerkurs der die Regierung tragenden Parteien weiter fort.
Bei Bündnis 90/Die Grünen ist die Familienpolitik zum Spielball geworden. Wo andere längst über das "Wie" streiten, stehen die Grünen immer noch wie der Ochs vorm Tor, und streiten über das "Ob". Noch vor kurzem hatte die Fraktionschefin der Grünen im Deutschen Bundestag, Kerstin Müller, MdB die Familienpolitik als untergeordnet betrachtet und ehrlich bekannt, dass die Grünen nicht als Kinder- und Familienpartei wahrgenommen werden wollen.
Nunmehr fordert Bundesaußenminister Fischer angesichts der verheerenden Umfrageergebnisse und der Profillosigkeit des Grundsatzprogramms seiner Partei dazu auf, die Stricknadeln einzupacken und eine kindgerechte Gesellschaft aufzubauen. Sein Vergleich von Familienpolitik mit dem Verkauf von Wollsocken und Dosenwürstchen spricht Bände.
Herr Fischer hat erkannt, dass der Zug der Zukunft an seiner Partei vorbeigefahren ist. Die familienpolitischen Erfolge der Grünen stehen aus - so haben sie sich bei der Kindergelderhöhung und der besseren Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente nicht durchsetzen können. Innerhalb der rot-grünen Regierung zeigen Sie keinerlei eigenes familienpolitisches Profil. Es gibt weder familienpolitische Experten, noch eigene familienpolitische Programme.
Die Union hat dagegen mit der Familienoffensive ein schlüssiges und nachhaltiges Konzept vorgelegt, mit welchem Familien nicht nur entlastet, sondern in erheblichem Maße gefördert werden.
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