Kretschmer/Rupprecht: Experten stellen Bund gutes Zeugnis für Innovationspolitik aus
Berlin (ots)
Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) haben heute Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Jahresgutachten 2012 zur Forschung, Innovation und technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands übergeben. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:
"Die von den Experten geforderten Verbesserungen am Wagniskapitalmarkt hat die Bundeskanzlerin am Montag bereits in ihrem Innovationsdialog angestoßen. Hierbei hat sie unsere volle Unterstützung. Mit der ebenfalls angemahnten Berücksichtigung von Ausgaben für Forschung und Entwicklung bei den Steuern werden wir noch in dieser Legislaturperiode beginnen, wenn unser Konsolidierungskurs hierfür Spielräume hergibt.
2010 gab Deutschland 2,82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aus. Dies ist für die Expertenkommission ein gutes Zwischenergebnis auf dem Weg zum Drei-Prozent-Ziel. Das Ziel, drei Prozent des BIP für Forschung und Innovation auszugeben, ist also in Reichweite.
Zugleich fordern die Experten aber zur weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation im internationalen Wettbewerb auf. Zentrale Forderungen sind hier die besondere steuerliche Berücksichtigung von Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie Verbesserungen für Wagniskapitalgeber, damit junge Unternehmen leichter Geld bekommen. Diese Empfehlungen nehmen wir sehr ernst."
Hintergrund:
Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) legen jährlich ein Gutachten zur Forschung, Innovation und technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Die Bundesregierung legt dann in der Folge ihrerseits eine Stellungnahme hierzu vor. Diese erfolgt im jährlichen Wechsel entweder in Form einer Kurzstellungnahme oder als umfangreicher Bundesbericht. 2012 wird Letzteres der Fall sein. Mitglieder der Kommission sind: Prof. em. Dr. Joachim Luther, Prof. Dr. Uschi Backes-Gellner, Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D. (Vorsitzender), Prof. Dr. Alexander Gerybadze, Prof. Dr. Monika Schnitzer und Prof. Dr. Patrick Llerena.
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