Fischer/Lietz: Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten
Berlin (ots)
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Lietz:
"Die mit der Neustrukturierung der Wasserstraßen einhergehende Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist dringend notwendig. Wir brauchen eine moderne WSV, die effizient arbeitet und auf die aktuellen Gegebenheiten ausgerichtet ist. Langfristig macht aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine WSV-Reform jedoch nur Sinn, wenn wir die Verwaltung entsprechend dem Bedarf umbauen. Es gilt daher zunächst den Bedarf zu ermitteln.
Zudem muss die Konzeption für eine Netzstruktur, wie sie vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) entworfen worden ist, die Kriterien für die Priorisierung von Investitionen klar herausstellen. Auf Basis aktueller Daten sind weitere Kriterien für die Einordnung der Bundeswasserstraßen zu berücksichtigen. Sowohl auf den Hauptverkehrsachsen der Binnenwasserstraßen als auch auf den Zufahrten zu den deutschen Seehäfen wird die Transportleistung in den nächsten Jahren deutlich steigen. Wir wollen daher die verfügbaren Investitionsmittel sinnvoll einsetzen. Dabei dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, wie die Wasserstraßen im Gesamtverkehrsnetz mit Straße und Schiene verknüpft sind. Die wirtschaftlichen Entwicklungschancen einer Region spielen in diesem Zusammenhang auch eine wichtige Rolle.
Hintergrund:
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verwaltet die Bundeswasserstraßen, zu denen 23.000 km² auf See und 7.350 km in Binnengewässern gehören. Bis Ende 2011 sollen die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen vorliegen, um eine Netzstruktur für die Bundeswasserwege zu erstellen.
Derzeit arbeiten etwa 13.000 Mitarbeiter im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die aus sieben Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und 39 Ämtern sowie sieben Wasserstraßenneubauämtern besteht.
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