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12.05.2011 – 14:12

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen/Connemann: Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern

Berlin (ots)

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:

"Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament kulturellen Lebens. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es deshalb hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen.

Hier ist die unionsgeführte Bundesregierung auf einem sehr guten Weg. Die Zahl der arbeitslosen Künstlerinnen und Künstler befindet sich 2011 auf einem Tiefstand, so die Bundesagentur für Arbeit.

Die Mehrzahl der vom Ausschuss für Kultur und Medien gestern angehörten Experten hat die bislang ergriffenen Maßnahmen begrüßt:

   - Die Künstlersozialversicherung hat sich bewährt. Durch die 
     jüngste Reform sind die Voraussetzungen für eine Stabilisierung 
     und Senkung des Abgabesatzes geschaffen worden. Seit 2010 liegt 
     dieser bei nur noch 3,9 Prozent. Dadurch wurden die Verwerter 
     von Kunst und Publizistik jährlich um 20 Millionen Euro 
     entlastet. Die europaweite Vorbildfunktion der 
     Künstlersozialkasse wirkt weiter. 
   - Durch die Agenda 2010 bestand für Künstlerinnen und Künstler 
     kaum eine Möglichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Unter 
     Federführung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurden die 
     Zugangsvoraussetzungen entschärft. Dieser mutige Weg muss jetzt 
     fortgeführt werden. Wir begrüßen deshalb, dass Volker Kauder auf
     dem Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine weitere 
     Verbesserung zugesagt hat. Leitlinie soll die Empfehlung der 
     Enquete-Kommission 'Kultur in Deutschland' sein. 
   - Staatsminister Neumann hat den Deutschen Kulturrat gebeten, den 
     'Arbeitsmarkt Kultur' wissenschaftlich zu untersuchen und 
     Handlungsempfehlungen für die Politik zu formulieren. Diese 
     sollen Ende des Jahres vorliegen." 

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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