Börnsen/Connemann: Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern
Berlin (ots)
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament kulturellen Lebens. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es deshalb hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen.
Hier ist die unionsgeführte Bundesregierung auf einem sehr guten Weg. Die Zahl der arbeitslosen Künstlerinnen und Künstler befindet sich 2011 auf einem Tiefstand, so die Bundesagentur für Arbeit.
Die Mehrzahl der vom Ausschuss für Kultur und Medien gestern angehörten Experten hat die bislang ergriffenen Maßnahmen begrüßt:
- Die Künstlersozialversicherung hat sich bewährt. Durch die
jüngste Reform sind die Voraussetzungen für eine Stabilisierung
und Senkung des Abgabesatzes geschaffen worden. Seit 2010 liegt
dieser bei nur noch 3,9 Prozent. Dadurch wurden die Verwerter
von Kunst und Publizistik jährlich um 20 Millionen Euro
entlastet. Die europaweite Vorbildfunktion der
Künstlersozialkasse wirkt weiter. - Durch die Agenda 2010 bestand für Künstlerinnen und Künstler
kaum eine Möglichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Unter
Federführung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurden die
Zugangsvoraussetzungen entschärft. Dieser mutige Weg muss jetzt
fortgeführt werden. Wir begrüßen deshalb, dass Volker Kauder auf
dem Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine weitere
Verbesserung zugesagt hat. Leitlinie soll die Empfehlung der
Enquete-Kommission 'Kultur in Deutschland' sein. - Staatsminister Neumann hat den Deutschen Kulturrat gebeten, den
'Arbeitsmarkt Kultur' wissenschaftlich zu untersuchen und
Handlungsempfehlungen für die Politik zu formulieren. Diese
sollen Ende des Jahres vorliegen."Pressekontakt:
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