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Fischer/Ludwig: Lärmschutz auf der Schiene wird verbessert

Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag über den Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Daniela Ludwig:

"Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. CDU/CSU und FDP sorgen daher dafür, dass die Bevölkerung nicht dauerhaft einem störenden Lärmpegel ausgesetzt bleibt. Auf vielen Bahnstrecken ist der Güterverkehr stark angestiegen und fährt gerade nachts fast ohne Pause.

Der Bundestag hat im März 2011 den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Rheintalbahn beschlossen, der zum Ziel hat, die Sonderstellung der Schiene aufzuheben und den Schienenbonus schrittweise abzuschaffen. Der Schienenbonus erlaubt bisher höhere Geräuschgrenzwerte auf der Schiene als auf anderen Verkehrswegen.

Gleichzeitig will die Koalition aus CDU/CSU und FDP aber auch den Lärm am Ursprung bekämpfen - das heißt an den Zügen selbst. Ziel ist die Lärmreduzierung für die Menschen an Schienenwegen durch Lärmschutzwände, am Fahrweg und durch Verbesserungen am rollenden Material. Dies gilt insbesondere für den Güterverkehr durch Umrüstung der Bremsen von Güterwagen. Die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems soll Wagenhaltern einen Anreiz bieten, ihre Bestandsgüterwagen möglichst schnell umzurüsten. Wir wollen dies schon 2012 zur Realität werden lassen.

Die Finanzierung spielt eine entscheidende Rolle, um Infrastrukturprojekte mit zusätzlichen Kosten für den Lärmschutz noch realisieren zu können.

Hintergrund:

Schienenbonus: Die Lärmgrenzwerte für die Bahn wurden 1990 in der Bundesemissionsschutzverordnung um fünf Dezibel angehoben. Diese Anhebung steht heute als nicht mehr zeitgemäß in der Kritik.

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