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Barthle: Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung

Berlin (ots) - Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:

"Mit einer Nettokreditaufnahme von rund 44 Milliarden Euro als Ist-Ergebnis für 2010 wird fast die Halbierung der ursprünglich geplanten Nettokreditaufnahme (NKA) erreicht. Das ist ein großartiger Erfolg der christlich-liberalen Koalition, aber für uns auch eine Verpflichtung für die kommenden Jahre.

Die erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik der Union, schlägt sich auch in einer geringeren Neuverschuldung nieder. Die Union belegt damit erneut eindrucksvoll: Wir sind die politische Kraft der nachhaltigen Haushaltsstabilisierung!

Die Freude über den Erfolg darf uns aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass auch die NKA von 2010 noch auf einem historischen Niveau ist und unsere Handlungsfreiheit für die Zukunft einschränkt. Die Einhaltung der grundgesetzlichen Schuldengrenze hat daher weiterhin höchste Priorität. Dafür müssen wir das strukturelle Defizit schrittweise bis 2016 auf ein Niveau von 0,35 Prozent/BIP zurückfahren. Das ist noch ein weiter und steiniger Weg, der da vor uns liegt. Mit unveränderter Klarheit muss daher weiterhin gelten: Für Maßnahmen, die entweder auf der Einnahmen- oder auf der Ausgabenseite neue Belastungen mit sich bringen, ist in absehbarer Zeit kein nennenswerter Spielraum vorhanden.

Hintergrund:

Die Nettokreditaufnahme (NKA) des Bundes für 2010 betrug im Soll 80,2 Mrd. Euro. Für 2011 ist eine NKA von 48,4 Mrd. Euro vorgesehen.

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