CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen/Wanderwitz: Wir können eine hervorragende kulturpolitische Bilanz ziehen

Berlin (ots) - Was wurde im Jahr 2010 in der Kultur- und Medienpolitik erreicht? Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion Marco Wanderwitz ziehen Bilanz:

"Kunst, Kultur und Medien sind bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Bundesregierung in besten Händen. Die bürgerliche Koalition hat die Kultur- und Medienpolitik während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 sicher durch schweres Fahrwasser gesteuert.

   -	Wir haben die Kulturförderung auf hohem Niveau fortgeführt und 
so die Rahmenbedingungen für eine lebendige Kulturlandschaft 
gesichert. Im November gelang die sechste Erhöhung im Bundeshaushalt 
für den Bereich Kultur und Medien in Folge (plus zehn Prozent seit 
2005). 
   -	Wir haben in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung eine der 
wichtigsten Weichenstellungen der letzten Jahre für die deutsche 
Filmwirtschaft vorgenommen: den Startschuss für die Förderung der 
Digitalisierung der Kinos. Ohne Hilfe durch Staat und Filmwirtschaft 
könnten Programm-, Filmkunst- und kommunale Kinos die Umstellung auf 
digitales Filmabspiel nicht bewältigen. Deutschland gehört damit zu 
den Vorreitern in Europa. 
   -	Wir haben unsere Anstrengungen in der Erinnerungspolitik 
verstärkt. Mit der Einrichtung eines Zeitzeugenbüros setzen wir die 
Aufarbeitung des SED-Unrechts konsequent fort. Einen Schlussstrich 
darf es hier ebenso wenig geben wie bei der Aufarbeitung der 
NS-Diktatur. Wir haben die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"
gestärkt und die Ausstellungsfläche zum Gedenken an Flucht und 
Vertreibung im 20. Jahrhundert erweitert. 
   -	Wir haben uns weiter um die soziale Lage der Künstlerinnen und 
Künstler und um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kultur- 
und Kreativwirtschaft gekümmert. Die Bundesregierung hat die 
Künstlersozialversicherung durch Senkung des Abgabesatzes auf 3,9 
Prozent stabilisiert. Die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft 
der Bundesregierung  wurde durch die Einrichtung von acht 
Regionalbüros weiter ausgebaut. 

Die Kulturpolitik der Union ist seit jeher von der Überzeugung geleitet, dass die Politik nicht für die Inhalte von Kunst und Kultur verantwortlich ist, deren Freiheit nicht angetastet werden darf. Kulturförderung ist aber gesellschaftlich geboten. Die Politik verantwortet die Bedingungen, unter denen Kunst und Kultur stattfinden. Für die Orientierung des Einzelnen und den Zusammenhalt der Gesellschaft spielen Kultur und Medien eine wichtige Rolle. Sie wirken identitätsstiftend und prägen unseren Alltag in allen Lebensbereichen."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: