Börnsen/Poland: Europäische und nationale Kulturpolitik gehen Hand in Hand
Berlin (ots)
Anlässlich eines Gesprächs der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des Europäischen Parlamentes Doris Pack MdEP erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland MdB:
Die Initiative der EU-Kommission für ein zukünftiges europäisches Kulturerbesiegel ist sehr begrüßenswert. Mit ihm werden Stätten in ganz Europa ausgezeichnet, die beispielhaft für die gemeinsame europäische Geschichte stehen. Deutschland sollte dem Kreis der Kulturerbesiegel-Staaten beitreten.
Dies war ein Ergebnis eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden des Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes Doris Pack MdEP. In diesem konstruktiven Austausch über Fragen der europäischen Kulturpolitik wurde vereinbart, dass die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Bundestagsfraktion und die Kulturpolitiker der EVP-Fraktion ihre Zusammenarbeit intensivieren.
Die Mitspracherechte der nationalen Parlamente in europäischen Fragen sind nicht zuletzt durch den Lissabon-Vertrag gestärkt worden. Die Kulturpolitiker der Union im Deutschen Bundestag werden sich in die Ausgestaltung des europäischen Kulturerbesiegels, aber auch in weitere aktuelle Debatten, z. B. zum EU-Grünbuch zur Kultur- und Kreativwirtschaft oder zur Initiative der EU-Kommission zur Digitalisierung der Kinos, aktiv einbringen.
Die Runde war sich einig, dass Kulturpolitik zuerst eine nationale Aufgabe ist. In Deutschland sind dies vor allem die Länder und Kommunen. Der Stellenwert der europäischen Kulturförderung kann dennoch noch gesteigert werden, wenn die Grundsätze der Subsidiarität gewahrt werden. Bei vielen Kreativen sind die europäischen Förderprogramme, z. B. zur grenzüberschreitenden Mobilität, noch zu wenig bekannt. Hier herrscht ebenso Handlungsbedarf wie bei den parlamentarischen Abstimmungsgesprächen zwischen Brüssel und dem Bund.
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