Bareiß: Anpassung der Photovoltaik-Vergütungssätze auf einem guten Weg
Berlin (ots)
Anlässlich der Debatte im Bundestag zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß MdB:
In erster Lesung wurde gestern im Bundestag über eine Anpassung der Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen beraten. Die CDU/CSU-Fraktion hat in der Debatte vor allem die Notwendigkeit hervorgehoben, die Solarbranche wettbewerbsfähig zu machen, damit sie auf dem internationalen Markt bestehen kann. Nur so können langfristig sichere Arbeitsplätze auf Basis einer zukunftsfesten Branche entstehen.
Deshalb muss es eine angemessene Anpassung der Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen geben, um diese an die Marktveränderungen der letzten Jahre anzugleichen. Dabei werden wir ohne Frage weiterhin auf die Solarbranche als wichtigen Eckpfeiler unserer erneuerbaren Energie setzen. Kein Träger erneuerbarer Energien wird in den nächsten Jahren so stark gefördert werden wie die Photovoltaik. Mit den Vorschlägen im Gesetzentwurf wird es eine moderate Anpassung der Vergütungssätze geben. Vorwürfe, es käme zu radikalen Kürzungen und Kahlschlägen, sind völlig abwegig.
Nach der ersten Debatte im Bundestag sind wir nun auf dem besten Weg, die Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes mit einer sinnvollen Anpassung der Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen zu verabschieden. Grundsätzlich müssen wir im Rahmen dieser Diskussion berücksichtigen, dass wir nicht nur in der Solarbranche, sondern in allen Bereichen der erneuerbaren Energien das Ziel zu verfolgen haben, eine schnellstmögliche Wettbewerbsfähigkeit herzustellen. Dabei dürfen wir auch die Notwendigkeit eines Ausbaus unserer Netze und Speicherkapazitäten nicht aus den Augen verlieren. Nur dann können wir an unseren ambitionierten Zielen festhalten, die erneuerbaren Energien zügig auszubauen.
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