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Haibach: WTO Gipfel muss Entwicklungsländer stärken

    Berlin (ots) - Anlässlich des am Montag beginnenden WTO-Gipfels erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Holger Haibach MdB:

    Die so genannte Doha-Runde der Welthandelsorganisation ist mit dem Anspruch gestartet, auch eine Entwicklungs-Runde zu sein und die Bedürfnisse der Entwicklungsländer im Welthandel in ihren Ergebnissen besonders zu berücksichtigen.

    Der Gipfel in Genf bietet eine Chance, diesem Anspruch gerecht zu werden. Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag verpflichtet die Bundesregierung, bei den Verhandlungen für den internationalen Abbau von Exportsubventionen und Interventionsmaßnahmen im Agrarsektor einzutreten. Deutschland macht sich damit besonders für die Interessen der Entwicklungsländer stark.

    Entscheidend wird auf dem Gipfel die Haltung der Schwellenländer sein. Von ihnen ist nun ein Zeichen der Solidarität mit den Entwicklungsländern gefordert. Gerade China, das sich wirtschaftlich immer stärker in Entwicklungsländern engagiert, ist aufgefordert, nun auch die Interessen dieser Staaten in seiner Verhandlungsposition zu berücksichtigen.

    Nur mit einem fairen und ausgewogenen Ergebnis der Doha-Runde kann sichergestellt werden, dass die Entwicklungsländer von der Globalisierung profitieren. So könnte Genf auch Ausgangspunkt für die Überwindung der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise sein, die gerade die Entwicklungs- und Schwellenländer schwer getroffen hat. Verstärkter Protektionismus, wie ihn manche fordern, wird die Krise hingegen für alle Staaten noch weiter verlängern und verstärken.

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