Fischbach: Gleichstellung mit neuen Vorzeichen
Berlin (ots)
Am Montag, dem 26. Oktober 2009, haben die Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP den Koalitionsvertrag "Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." für die 17. Legislaturperiode unterzeichnet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB:
Für die Gleichstellungs- und auch für die Familienpolitik wurde in dem Koalitionsvertrag viel erreicht: Wir werden einen Rahmenplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in allen Lebensphasen des Lebensverlaufs erarbeiten. Damit wird die Gleichstellungspolitik zum ersten Mal nicht aus einzelnen Mosaiksteinen bestehen, sondern in einem großen Rahmen eingebettet. Dazu gehört natürlich auch, dass wir erstmals Gleichstellungspolitik nicht mit Frauenpolitik gleichsetzen, sondern dazugehörig auch eine eigenständige Jungen- und Männerpolitik entwickeln wollen. Denn nur so lassen sich Ungerechtigkeiten wie zum Beispiel die Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern überwinden.
Auch für die Familien wird es weitere Verbesserungen geben mit der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages, der Weiterentwicklung des Elterngeldes, dem quantitativen und qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung und der Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013, mit dem Familien weiter unterstützt werden. Über die genauere Ausgestaltung des Betreuungsgeldes werden wir noch diskutieren, der Koalitionsvertrag ermöglicht jedenfalls das Gutscheinmodell, das beispielsweise in Hamburg erfolgreich praktiziert wird. Das Gutscheinmodell könnte dahingehend ausgebaut werden, dass Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, die Gutscheine aber für andere, auf das Kind bezogene kulturelle Aktivitäten, etwa im Sportverein, einsetzen können.
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