Dött: Nachhaltig erzeugte Biokraftstoffe - ein Beitrag zu Klimaschutz und Energiesicherheit
Berlin (ots)
Anlässlich der zweiten und dritten Lesung des Biokraftstoffquotengesetzes erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:
Biokraftstoffe richtig erzeugt und angewandt, haben ein enormes Potential, über das wir auch in Deutschland verfügen. Sie tragen dabei zur Versorgungs- und Energiesicherheit Deutschlands und Europas bei. Biokraftstoffe haben aber auch eine preisstabilisierende Funktion, ohne sie hätte der Ölpreis im letzten Jahr um bis zu 15 Prozent höher liegen können.
Das Biokraftstoffquotengesetz hebt die Quote, die im Entwurf des BMU ursprünglich auf 4,8 Prozent abgesenkt war, auf Initiative der Union auf 5,25 Prozent an. Und ebenfalls auf Initiative der Union wurde der Anstieg der Besteuerung bei Biodiesel für 2009 von 6 auf 3 Cent pro Liter begrenzt.
Dass Biomasse nur bei gesicherter Nachhaltigkeit ihrer Erzeugung und Verarbeitung zur Herstellung von Kraftstoffen verwendet wird, ist unerlässlich. Deshalb hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gespräch mit Bundesminister Gabriel auch so deutlich darauf Wert gelegt und den von ihm vorlegten Fahrplan für eine Nachhaltigkeitsverordnung zur Grundbedingung für unsere Zustimmung zu dem Gesetz gemacht.
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