Fromme: BdV macht Weg für Stiftung frei - Projekt kann nicht weiter an SPD scheitern
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Meldung des BdV, seine Präsidentin Erika Steinbach vorläufig nicht für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" benennen und die Stelle demonstrativ offen zu lassen, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Die Meldung des BdV, seine Präsidentin Erika Steinbach vorläufig nicht für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu benennen, verdient hohen Respekt.
Damit macht der BdV den Weg für die vom Bundestag 2008 beschlossene Stiftung frei. Der BdV erreicht mit seiner honorigen Ankündigung außerdem, dass das Projekt nicht weiter an einer möglichen Blockadestrategie der SPD scheitern kann.
So schwer dieser Schritt für die größte Organisation der Heimatvertriebenen gewesen sein mag, ist das Signal, die Stelle demonstrativ offen zu lassen, richtig. Damit unterstreicht das Präsidium, dass das Nominierungsrecht ausschließlich beim BdV liegt.
Die endgültige Entscheidung wird auf der Bundesversammlung des BdV am 18. März 2009 gefällt. An diesem Tag veranstaltet auch die Unionsbundestagsfraktion ihren Kongress zu Heimatvertriebenen und Aussiedlern, an dem auch die Bundeskanzlerin teilnimmt.
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