Kampeter: FDP spricht mit gespaltener Zunge
Berlin (ots)
Anlässlich der Beratung des Haushaltsausschusses über den Etat des Kulturstaatsministers erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
Während die Freien Demokraten sich im Ausschuss für Kultur und Medien als Hüter und Bewahrer der Kultur gerieren, präsentieren sie im Haushaltsausschuss ein ganz anderes Gesicht. Zuhauf stellte die FDP in der heutigen Beratung Kürzungsanträge zu Lasten des Kulturetats, die von den Koalitionsfraktionen abgeschmettert wurden. Auch innerhalb der Opposition ist die FDP mit ihrer Haltung zur Kultur isoliert. Ihre Anträge wurden von den anderen Oppositionsfraktionen nicht mitgetragen.
Ginge es nach der FDP, würde die Gestaltungsfähigkeit des Bundes in der Kulturpolitik massiv beschnitten. Wichtige und erfolgreiche Kulturinstitutionen und -projekte würden in ihrer Arbeit behindert. So sollte nach den Vorschlägen der FDP z. B. die erfolgreiche Filmförderung um 2,5 Mio. Euro gekürzt werden, ebenso beantragte sie eine Absenkung der Musikförderung um 500.000 Euro. Auch zu Lasten von Maßnahmen im Bereich der Vertriebenenkultur und der Förderung des kulturellen Eigenlebens fremder Volksgruppen stellte die FDP einen Absenkungsantrag über 2,5 Mio. Euro.
Mit ihrer Doppelzüngigkeit im Bereich Kultur hat die FDP sich selbst diskreditiert.
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