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22.11.2007 – 13:49

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Fromme: Integrationskursverordnung bietet gute Perspektive für die Ausländer und Spätaussiedler

    Berlin (ots)

Zu dem Beschluss des Bundeskabinetts über eine Änderung der Integrationskursverordnung erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

    Die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung der Integrationskursverordnung bietet eine gute Perspektive für eine erfolgreiche Integration der in Deutschland lebenden Ausländer und Spätaussiedler.

    Mit ihrem Beschluss hat die Bundesregierung die Fehler der rot-grünen Vorgängerregierung beseitigt, die mit dem Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzes nur noch einfache Sprachkurse mit bis zu 600 Unterrichtsstunden ermöglicht hatten.

    Gegen den Willen von CDU und CSU waren seinerzeit so wichtige integrationspolitische Instrumente wie Sprachkurse mit berufsqualifizierenden Elementen und Sprachkurse mit der Möglichkeit zur Nachholung eines Schulabschlusses weggefallen.

    Mit den jetzt beschlossenen Änderungen werden mit flexiblen Stundenkontingenten wieder Maßnahmen mit bis zu 1.200 Stunden und Wiederholungskursen möglich. Für die besonders wichtigen Zielgruppen der Jugendlichen und Frauen werden wieder die von CDU und CSU geforderten 900 Unterrichtsstunden ermöglicht.

    Positiv ist auch, dass die Stundenzahlen der Orientierungskurse, die in unsere Rechtsordnung und Kultur einführen, erhöht worden sind. Damit bekommen die Orientierungskurse einen höheren Stellenwert.

    Mit der Einführung von obligatorischen Abschlusstests wird dem Prinzip "Fördern und Fordern" Rechnung getragen. Damit werden die Teilnehmer der Kurse nicht nur zu einer guten Mitarbeit motiviert, auch lassen sich die Erfolge der Kurse künftig besser messen.

    Insgesamt leistet die neue Integrationskursverordnung einen guten Beitrag zur Integration von Ausländern und Spätaussiedlern in unsere Gesellschaft.

Pressekontakt:
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