Fischer/Hofbauer: Aufstockung des Verkehrshaushalts ist ein Schritt in die richtige Richtung
Berlin (ots)
Anlässlich der Aufstockung des Verkehrsetats um rund 650 Mio. Euro in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB und der zuständige Berichterstatter, Klaus Hofbauer MdB:
Den Kollegen im Haushaltsauschuss sei gedankt, dass sie eine Mittelaufstockung für die Verkehrsinfrastruktur, für das Jahr 2008 sowie für die Folgejahre, durchgesetzt haben.
Dies war ein dringend notwendiger Schritt zur Qualitätssicherung der deutschen Verkehrsadern, denn es gibt viel zu tun, bei Straße und Schiene. Die Verkehrsinfrastruktur schafft die Voraussetzung für die Mobilität von Menschen und Gütern. Sie ist auch Grundlage für das wirtschaftliche Wachstum, denn sie sichert und schafft Arbeitsplätze. Ferner gewährleistet sie die logistische Struktur für unsere Wirtschaft. Auf zunehmende Herausforderungen müssen wir Antworten geben. Wir müssen schneller auf neue Entwicklungen reagieren und die Verkehrsinfrastruktur wirtschaftlicher instand halten.
Mit den zusätzlichen Mitteln können nun wichtige Projekte angegangen werden, so kann dadurch ein Programm für den Seehinterlandverkehr gestartet werden. Dieses ist die notwendige Voraussetzung um Engpässe im Schienengüterverkehr zu beseitigen. Zu begrüßen ist in diesem Zusammenhang, dass Mittel für ein Pilot- und Innovationsprogramm zur lärmmindernden Umrüstung bestehender Güterwagen freigegeben wurden. Dies ist ein Beitrag zu mehr Lärmschutz für Bürger an Eisenbahnstrecken und gewährleistet mehr Akzeptanz für den Schienengüterverkehr.
Aber auch der zunehmende Güterverkehr auf der Straße und die verbesserten Lenk- und Ruhezeiten für die Fahrer erfordern den zusätzlichen Bau von Park- und Rastmöglichkeiten. Sehr wichtig ist in diesem Zusammenhang die Möglichkeit künftig an Rastplätzen auch Lärmschutzmaßnahmen zu realisieren.
Diese Maßnahmen sind dringend notwendig. Es ist aber auch künftig dringend erforderlich, die Haushaltsmittel für die Verkehrsinfrastruktur deutlich aufzustocken, denn nur so kann die hervorragende Verkehrsinfrastruktur in Deutschland als Rückgrat unserer Volkswirtschaft erhalten werden.
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