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Deutscher Familienverband im "ZDF-Mittagsmagazin":
Absetzbarkeit von Kinder-Betreuungskosten "gutes Signal"

Mainz (ots) - Positiv hat der Geschäftsführer des Deutschen Familienverbandes, Markus Ostermann, die bessere Absetzbarkeit von Kinder- Betreuungskosten bewertet. Dies sei "ein gutes Signal", sagte er im "ZDF-Mittagsmagazin" am 19. Januar 2006. Diese Maßnahme, die ja ursprünglich der Diskussion um die Förderung der Arbeitsmarktpolitik erwachsen sei, sei jedoch "hoffentlich nur der Startschuss für eine umfassende und bessere Familienpolitik". Ostermann forderte darüber hinaus "weitere Bausteine":

Besonders bei zwei Punkten sei es wichtig, Familien besser zu fördern als bisher: "Zum einen ist das der Bereich des Kindergeldes. Derzeit liegt das Kindergeld bei 154 Euro monatlich, der Freibetrag bei unter 6000 Euro. Im Wahlkampf wurde ja bereits ein Freibetrag von 8000 Euro gefordert, so dass Kinder und Erwachsene gleich behandelt werden. Es ist schade, dass bisher nichts davon zu hören war, wie das umgesetzt werden soll – denn es ist dringend notwendig."

Außerdem müsse die Leistung der Kindererziehung stärker berücksichtigt werden – beispielsweise bei der Rentenversicherung. "Unsere sozialen Sicherungssysteme sind umlagefinanziert, sie funktionieren nur deshalb, weil Familien Kinder großziehen." Deshalb müsse sich diese Leistung bei der Rentenversicherung niederschlagen – in niedrigeren Beiträgen.

Dass Kindergartenbeiträge in Deutschland nicht so einfach erlassen werden könnten wie im Ausland, sieht Ostermann unter anderem im föderalen System Deutschlands begründet. Dabei entstünden Streitigkeiten über die Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen. Er forderte: "Um Familien besser zu fördern, brauchen wir einen großen Wurf, wo alle Beteiligten an einem Strang ziehen. (...) Wir müssen eine Lösung finden, wie das Kompetenzgerangel überwunden werden kann, so dass Kindergartenplätze als Bildungsangebote gelten – und das sind sie ja letztlich auch. Und andere Bildungsangebote sind auch kostenlos in Deutschland. Da müssen wir hinkommen und ich hoffe, dass die Politik sich dort zusammenrauft und das auf die Reihe bekommt."

Generell zeigte sich Ostermann erfreut darüber, dass Familienpolitik in den Fokus der Politik gerückt sei. Damit komme diesem wichtigen Thema für die ganze Gesellschaft die entsprechende Bedeutung zu.

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