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17.01.2019 – 18:39

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: zu Scheuer/Deutsche Bahn

Köln (ots)

An die Arbeit, Herr Minister! Raimund Neuß zur Bahnpolitik der Regierung

Köln. Hamburg. Frankfurt. München. Mit diesen vier Städtenamen ist schon ein großer Teil der Probleme beschrieben, deretwegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nun zum zweiten Mal den Bahn-Vorstand zum Rapport antreten ließ. Und diese kurze Liste von vier überlasteten Bahn-Knotenpunkten macht auch klar, wer neben dem Bahn-Vorstand entscheidende Mitverantwortung für die Probleme trägt: der Minister, der sich da als oberste Aufsichtsperson aufspielt und besser dafür sorgen würde, dass an diesen Knotenpunkten etwas passiert. Ein Intercity, der den Hamburger Hauptbahnhof nicht rechtzeitig verlässt, wird auch zu spät in Köln ankommen und dort den Fahrplan des Fern- und Nahverkehrs durcheinanderbringen. Daran werden auch die tüchtigsten Bahn-Vorstände so lange nichts ändern können, bis Scheuer oder einer seiner Nachfolger einen umfassenden Ausbau der großen Bahnhöfe und ihrer Zulaufstrecken durchgesetzt haben. Das ist eine Frage des Geldes, mehr noch der Planungskapazitäten und des Planungsrechts. Der Ausbau des Knotens Köln etwa steht endlich im Bundesverkehrswegeplan, aber nur mit allgemeinen Formulierungen. Man kann froh sein, wenn sich bis 2030 etwas tut. Eine neue Güterzugstrecke entlang der Rheinschiene hat es gerade mal zum Gegenstand einer Machbarkeitsstudie geschafft. Und wenn ein Ausbauplan endlich politisch beschlossen sein sollte, beginnt ein quälend langer Rechtsweg - aktuelles Beispiel: der Streit um den Rhein-Ruhr-Express. Dabei zeigt der Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke, dass es möglich ist, Verkehrsbauten von nationalem Interesse - nur um die geht es - per Gesetz durchzusetzen. Das wäre wichtiger als alle anderen Ideen zur Sanierung der Bahn. Scheuer sollte sich an die Arbeit machen.

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