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31.07.2009 – 05:00

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: zu SPD/Kompetenzteam

    Köln (ots)

Es ist nicht leicht zu verstehen, warum die SPD ein 19 Köpfe starkes Regierungsteam vorstellen muss, um Kompetenz aufzuzeigen. Ihr bleiben noch 59 Tage bis zur Bundestagswahl, und trotz aller gebotenen Vorbehalte gegenüber Meinungsumfragen sieht es nicht so aus, als brauche sie im Herbst 19 ministrable Männer und Frauen, mit denen sie glatt eine Alleinregierung nach absoluter Mehrheit bestreiten könnte. 19 Köpfe für den Weckruf im Bundestagswahlkampf? Frank-Walter Steinmeier, so lästern seine politischen Gegner, muss sich dann zumindest nicht vorwerfen lassen, alleine gescheitert zu sein. Doch dem Mann bleibt gar nichts anderes übrig, als die Umfragewerte zu ignorieren und gegen sie anzukämpfen. Die SPD ist die Partei, die angreifen muss. Sie ist die Herausforderin der Union, die mit ihrer Kanzlerin und Vorsitzenden Angela Merkel gut dasteht. Insofern war Steinmeier gut beraten, in seinem Team tatsächlich Kompetenz zu versammeln. So mutig es ist, mit Ulrike Merten eine Frau für das Amt des Verteidigungsministers zu nominieren, so renommiert ist die frühere Finanz-Staatssekretärin Barbara Hendricks in Sachen Verbraucherschutz für Finanzmarktprodukte. Eine junge ostdeutsche Finanz- und Sozialexpertin als Gegenentwurf zu Familienministerin von der Leyen kann bestenfalls darüber hinweg helfen, dass Routiniers wie Peer Steinbrück oder Olaf Scholz in Sachen Generationengerechtigkeit längst nicht an einem Strang ziehen. Und mit dem Wirtschaftsmann Harald Christ hat Steinmeier einen Joker gezogen, der exakt weiß, wie die aktuelle ökonomische und Finanzmarktkrise auf kleine und mittelständische Unternehmen wirken. Die SPD will Schwarz-Gelb verhindern. Darauf setzt der Vizekanzler mit seinem Team. Dabei wäre der Verbleib in der großen Koalition schon ein Riesenerfolg - und vermutlich allemal vielversprechender, als mit FDP und Grünen ein Bündnis zu schmieden, in dem die beiden Partner zusammen genauso stark sind wie die SPD.

Pressekontakt:
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Jost Springensguth
print@kr-redaktion.de

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