BA legt Finanzbericht über das vierte Quartal und das Jahr 2006 vor
Nürnberg (ots)
Die gute Konjunktur und die Reform der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind die Ursachen dafür, dass die BA im Jahr 2006 mit einem Rekordüberschuss von 11,2 Milliarden Euro abschließen konnte. "Mehr beitragspflichtige Beschäftigte und weniger Arbeitslose haben der BA zusätzliche Einnahmen und erhebliche Minderausgaben gebracht. Die Sondereinnahme aus der vorgezogenen Fälligkeit des Termins für die Beitragszahlung und die Wirkung der Reform machen neben den Konjunktureffekten ca. je ein Drittel des Überschusses von 11,2 Milliarden Euro aus. Damit ist die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung auf 4,2 Prozentpunkte mittelfristig gesichert", sagte Vorstandsmitglied Raimund Becker aus Anlass der Vorlage des Berichtes über die Finanzentwicklung im vierten Quartal und im Gesamtjahr 2006. Die BA hat 2006 insgesamt 55,4 Milliarden Euro eingenommen. Das sind 1,7 Milliarden Euro mehr als der Haushaltsplan vorsah. Zurückzuführen ist dies im Wesentlichen auf Mehreinnahmen bei den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung. Die Ausgaben beliefen sich auf 44,2 Milliarden Euro, 7,7 Milliarden Euro weniger als geplant. Fast drei Viertel der Minderausgaben entfallen auf das Arbeitslosengeld und den Aussteuerungsbetrag. Bereits im Verlauf des Jahres konnte die BA aus den erwirtschafteten Überschüssen eine Rücklage aufbauen. Diese sichert mittelfristig die Finanzierung der Beitragsreduzierung ohne dass die BA Darlehen des Bundes in Anspruch nehmen muss. Die zum 1. Januar 2007 in Kraft getretene Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung auf 4,2 Prozent entlastet Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Jahr 2007 um 20 Milliarden Euro. Arbeitnehmer und Arbeitgeber profitieren zu gleichen Teilen mit insgesamt rund 770 Euro pro Versichertem gegenüber der Beitragszahlung 2006. Damit sorgt die Arbeitslosenversicherung für zusätzliche Spielräume bei Konsum und Investitionen im Jahr. Zur Finanzierung der Beitragssatzsenkung trägt ein Mehrwertsteuerpunkt mit 6,5 Milliarden Euro bei, den Rest von 13,5 Milliarden Euro erwirtschaftet die BA.
Den Quartalsbericht zur Finanzentwicklung der BA finden Sie im Internet unter: www.arbeitsagentur.de > Service von A bis Z > Bundesagentur für Arbeit - Intern > Finanzinformationen
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