Bundesagentur für Arbeit (BA)

BA legt Finanzbericht für das erste Quartal vor: 2006 Überschuss in Höhe von 4,5 Milliarden Euro erwartet

    Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird das laufende Geschäftsjahr 2006 voraussichtlich mit einem deutlich höheren Überschuss abschließen als im Haushaltsplan vorgesehen. "Vor dem Hintergrund der günstigen Entwicklung in den ersten Monaten können wir das laufende Geschäftsjahr mit einem deutlichen höheren Überschuss von ca. 4,5 Milliarden Euro abschließen", erläuterte Finanzvorstand Becker bei der Vorstellung des Finanzberichts für das erste Quartal.

    Diese Projektion berücksichtigt die Entwicklungen des ersten Halbjahres. Sie hat aber auch Risiken: bei den Beitragseinnahmen wegen der sich noch unter Plan bewegenden Beitragszahlerentwicklung, bei den Ausgaben bezüglich der Fortsetzung der Förderung der Selbstständigkeit sowie bei der Entwicklung bei den Übertritte in das SGB II (zuletzt unter Plan, aber mit steigender Tendenz).

    Die Bundesagentur für Arbeit hat im ersten Quartal 2006 ein Finanzergebnis von +1,7 Milliarden Euro erzielt. Das sind knapp 1,5 Milliarden Euro mehr als veranschlagt. Die Ist-Einnahmen in Höhe von 14,0 Milliarden Euro lagen um rund 770 Millionen Euro (5,8 Prozent) über den Erwartungen, was zum Großteil auf Verwaltungskostenerstattungen des Bundes für das SGB II zurückzuführen ist. Bereinigt um diese Erstattungen des Bundes, denen entsprechende Ausgaben für die Verwaltungskosten der Arbeitsgemeinschaften im SGB II gegenüberstehen, ergibt sich nur ein leichtes Plus von 46 Millionen Euro bei den Gesamteinnahmen.

    Mit 12,3 Milliarden Euro unterschritten die Ausgaben die geplante Höhe um rund 720 Millionen Euro (5,5 Prozent). Auf der Ausgabenseite trug der Aussteuerungsbetrag, dessen erste Rate zum 15. Februar fällig wurde, maßgeblich zu dem günstigen Ergebnis bei. Diese Rate blieb deutlich unter der kalkulierten Höhe. Aber auch die anderen Ausgabebereiche des Rechtskreises SGB III haben erheblich dazu beigetragen. Mehrausgaben ergaben sich allein bei den Leistungen zur Altersteilzeit.

    Auch im April hat sich die Finanzsituation erfreulich entwickelt. Danach hat sich das Finanzergebnis bis Ende April weiter auf +2,75 Milliarden Euro verbessert. Das sind knapp 2,2 Milliarden Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.

    Neben den Steuerungsaktivitäten der BA hat auch die verbesserte Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage zu einer günstigeren Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB III geführt. Das wirkt sich in geringeren Ausgaben beim Arbeitslosengeld und Aussteuerungsbetrag aus. Die zweite Rate des Aussteuerungsbetrages, die am 15. Mai fällig ist, liegt mit gut 1 Milliarde Euro um ca. 400 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz.

    Die Projektion des Finanzergebnisses 2006 wird im August aktualisiert werden.

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