Bundesagentur für Arbeit (BA)

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit Nr. 22 vom 12. Mai 2006: BA-Finanzvorstand Becker: Überschuss 2006 fällt voraussichtlich höher aus als erwartet

    Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird das laufende Geschäftsjahr 2006 voraussichtlich mit einem deutlich höheren Überschuss abschließen als im Hauhaltsplan vorgesehen. "Vor dem Hintergrund der günstigen Entwicklung in den ersten Monaten erwarten wir im laufenden Haushaltsjahr einen Überschuss von ca. 4,5 Milliarden Euro", erklärte Finanzvorstand Raimund Becker am Freitag. Damit verbunden ist das Signal, einen ganzen Prozentpunkt der vorgesehenen Beitragssatzsenkung aus eigener Kraft zu finanzieren. Hierfür werden im kommenden Jahr 7,3 Milliarden Euro benötigt. Der Vorstandsvorsitzende Frank-J. Weise betonte: "Dieses Ergebnis ist auch dank der guten Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsrat möglich geworden."

    Diese Projektion berücksichtigt die günstigen Entwicklungen des ersten Halbjahres. Sie hat aber auch Risiken: bei den Beitragseinnahmen wegen der sich noch unter Plan bewegenden Beitragszahlerentwicklung, bei den Ausgaben bezüglich der Fortsetzung der Förderung der Selbstständigkeit sowie bei der Entwicklung bei den Übertritten in das SGB II (zuletzt unter Plan, aber mit steigender Tendenz).

    Ausführlich informiert die BA am kommenden Montag (15. Mai) bei der Vorstellung des Finanzberichtes für das erste Quartal 2006.

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