Bundesagentur für Arbeit (BA)

BA legt Finanzbericht für das dritte Quartal und die ersten neun Monate 2005 vor: Finanzergebnis weiterhin günstig

    Nürnberg (ots) -

    - Beitragsausfälle nach wie vor beträchtlich     - Steuerungsrelevante Ausgabenbereiche bringen deutlich Entlastung     - Bundeszuschuss unter drei Milliarden Euro

    „Nach Abschluss des dritten Quartals zeigt sich die finanzielle Lage der Bundesagentur für Arbeit (BA) trotz der erheblichen Einnahmeausfälle weiter ausgesprochen positiv. Der Finanzierungssaldo liegt am Ende der ersten neun Monate unter drei Milliarden Euro. Nach der Haushaltsplanung hatten wir für diesen Zeitpunkt mit über 5 Milliarden Euro gerechnet", erläuterte der Finanzvorstand Raimund Becker bei der Vorstellung des Finanzberichts für die ersten drei Quartale 2005. „Im dritten Quartal hat sich der Trend verstärkt, der bereits zur Jahresmitte erkennbar wurde. Die Einnahmeausfälle sind von Einsparungen auf der Ausgabenseite überkompensiert worden", so Becker weiter.

    Die Einnahmen der BA beliefen sich in den ersten neun Monaten 2005 auf insgesamt 38,140 Milliarden Euro. Sie lagen damit um 603 Millionen Euro unter dem Sollwert. Nach wie vor ist das Defizit bei den Beitragseinnahmen beträchtlich (680 Millionen Euro). Die prozentuale Abweichung pendelt relativ konstant um einen Wert von  2 Prozent. Bleibt es dabei, fehlen der BA bis zum Jahresende rund eine Milliarde Euro an Beitragseinnahmen.

    Die Ausgaben lagen den ersten drei Quartalen 2005 mit 41,134 Milliarden Euro um 2,687 Milliarden Euro unter den Planungen. Die meisten Ausgaben blieben zum teil deutlich hinter den ursprünglichen Planungen. Diese Entwicklung ist seit Mai verstärkt festzustellen.. Vor allem der Aussteuerungsbetrag, das Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit und die Ausgaben für Verwaltung und Beitragseinzug tragen zu den Minderausgaben des BA Haushaltes besonders bei. Die Ausgaben zur Förderung der beruflichen Selbständigkeit sind dagegen nach wie vor steigend, wenngleich auch hier der Mehrbedarf von Monat zu Monat etwas geringer ausgefallen ist.

    Nach dem aktuellen, weiter ausgesprochen positiven Finanzverlauf rechnet die BA mit einem Zuschussbedarf, der unter drei Milliarden Euro liegen wird. Mit diesem Ergebnis trägt die BA durch ihre wirkungsorientierten Steuerung wesentlich zur finanziellen Entlastung des Bundes bei.

    Den Quartalsbericht zur Finanzentwicklung der BA finden Sie im     Internet unter:     www.arbeitsagentur.de > Service von A bis Z > Bundesagentur für     Arbeit - Intern > Finanzinformationen

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