Befragung der Stiftung Warentest bringt keine neuen Erkenntnisse
Nürnberg (ots)
Die heute von der Stiftung Warentest veröffentlichte Befragung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bringt aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) keine neuen Erkenntnisse. Die BA hat nie abgestritten, dass es gerade zu Jahresbeginn zu langen Wartezeiten und Schwierigkeiten bei der Bearbeitung von Arbeitslosengeld-II-Anträgen gekommen ist.
Die BA musste zusammen mit den kommunalen Trägern innerhalb weniger Monate 356 Arbeitsgemeinschaften mit mittlerweile mehr als 46.000 Mitarbeitern einrichten. Mitarbeiter aus verschiedenen Behörden mussten in kürzester Zeit ein neues Gesetz umsetzen. Dass dabei im Einzelfall auch Entscheidungen getroffen wurden, die später im Widerspruchsverfahren oder vor Gericht keinen Bestand hatten, kann niemanden verwundern.
In der Praxis lernen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter täglich dazu. Inzwischen sind viele Anlaufschwierigkeiten behoben worden. Trotzdem nimmt die BA die Kritik der Stiftung Warentest ernst, wenngleich die Aussagefähigkeit der Ergebnisse zumindest fraglich ist: Die Stiftung räumt selbst ein, dass ihre Umfrage bei 4400 der bundesweit 4,88 Millionen Empfängern von Arbeitslosengeld II via Internet nicht repräsentativ ist.
So gaben laut Stiftung Warentest nur 18 Prozent der Befragten an, ein Förderangebot erhalten zu haben. Grundsätzlich gilt, dass nicht bei jedem Empfänger von Arbeitslosengeld II ein Angebot tatsächlich notwendig ist. Unter den Betroffenen gibt es z.B. zahlreiche Menschen, die erwerbstätig sind, aber damit zu wenig verdienen, um den Lebensunterhalt zu decken. Insgesamt werden derzeit 2,83 Millionen Empfänger von Arbeitslosengeld II als arbeitslos gezählt. Seit Jahresbeginn haben mehr als eine Million Arbeitslosengeld-II-Empfänger eine Fördermaßnahme begonnen. Der Umfang der Förderung hat seit Jahresbeginn deutlich zugenommen, da das Hauptaugenmerk von Agenturen und Kommunen zunächst auf der Leistungsgewährung lag.
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