Steigendes Haushaltsrisiko bestätigt
Nürnberg (ots)
Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat am Donnerstag in Nürnberg ein steigendes Haushaltsrisiko bestätigt. Der Rückgang der Beschäftigung wirke sich negativ auf die Einnahmen aus, und in Folge der steigenden Arbeitslosigkeit erhöhten sich die Ausgaben für Arbeitslosengeld. Der Vorstand der BA hält es aber für zu früh, jetzt schon Prognosen über das mögliche Defizit abzugeben. Mit einem straffen Controlling werde zur Zeit versucht, das Defizit so gering wie möglich zu halten. Der Vorstand setzt dabei auch auf neue Instrumente, die erst im Laufe des Jahres ihre Wirkung entfalten können, und eine Erholung der Konjunktur im Laufe des zweiten Halbjahres.
Bis Ende Februar hat die BA 1,5 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Dies darf aber nicht ohne weiteres hochgerechnet werden, weil im Winter saisonbedingt immer mehr Geld ausgegeben als eingenommen wird. Mit zurückgehender Saisonarbeitslosigkeit entwickeln sich auch die Haushaltszahlen günstiger.
Im Februar zählten die Arbeitsämter 4.706.200 Arbeitslose. Das waren 410.100 mehr als vor Jahresfrist. Die Beschäftigung hat sich von Dezember 2001 auf Dezember 2002 um 396.000 verringert. 100.000 Arbeitslosengeldempfänger kosten die BA rund 1,5 Milliarden Euro. 100.000 Beschäftigte weniger verringern die Einnahmen um 200 Millionen Euro. So lange die deutsche Wirtschaft stagniert, kann sich der Arbeitsmarkt nicht erholen.
Die BA arbeitet energisch auf eine Verkürzung der Dauer der Arbeitslosigkeit und eine Optimierung der Arbeitsförderung hin. Beides wird aber zur Zeit durch die Verschlechterung des Arbeitsmarktes erschwert. Mitte des Jahres will der Vorstand einschätzen, wie hoch das mögliche Defizit der BA in diesem Jahr sein wird.
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