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14.02.2020 – 20:43

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD plant 450-Milliarden Investitionsprogramm für Deutschland

Köln (ots)

Die SPD hat ihre Forderung nach einem Investitionsprogramm für Deutschland konkretisiert. "Wir planen Ausgaben in unserem Konzept in den nächsten zehn Jahren von rund 450 Milliarden Euro. Die konkrete Vorgehensweise soll auf einem Investitionsgipfel, zu dem die Bundesregierung einladen soll, besprochen werden", sagte Norbert Walter-Borjans dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). Das Geld solle unter anderem in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, in Krankenhäuser, die Modernisierung der Energienetze und in die Verkehrsinfrastruktur fließen. Das Eckpunktepapier mit dem Namen "Investitionsoffensive für Deutschland war von Walter-Borjans, Finanzminister Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erarbeitet worden. Es müsse dringend dafür gesorgt werden, dass überschuldete Kommunen wieder investieren könnten, heißt es in dem Konzept. Unter anderem solle für Städte und Gemeinden ein Programm mit besonderem Schwerpunkt auf Sanierung und Bau von Sportstätten aufgelegt werden.

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