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RNZ: Abweichler - Kommentar zur Kanzlerwahl

Heidelberg (ots) - 40 Abweichler entsprechen einem guten Fünftel der SPD-Fraktion - zufällig entspricht das ungefähr dem Anteil der Nein-Stimmen beim SPD-Basisentscheid. Damit wären auch die verfassungsrechtlichen Bedenken als reichlich aus der Luft gegriffen enttarnt. Das Mitgliedervotum verpflichtet keinen Abgeordneten zu irgendetwas, nicht bei der Kanzlerwahl und nicht bei künftigen Sachentscheidungen. Und darin liegt die eigentliche Krux für Merkel: Zahlenmäßig ist sie auf dem Zenit ihrer Macht angekommen. Tatsächlich aber ist sie darüber hinaus: Sie hat nun (wieder) einen Stellvertreter, der ihren Posten will, und einen Außenminister, der auf seinem eigenen Feld zu punkten gedenkt. Die echte Machtprobe beginnt jetzt und dauert vier Jahre.

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