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RNZ: Die Niemande Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung

    Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Dass die FDP Silvana Koch-Mehrin das "Gesicht Europas" nennt, spricht Bände. Zeitigt aber immerhin den Erfolg, dass wenigstens 13 Prozent der Deutschen sich daran erinnern können, den Namen je gehört zu haben. Politische Inhalte? Fehlanzeige. Noch ärger ergeht es den anderen Parteien, deren europäisches Spitzenpersonal gänzlich unbekannt bleibt. Den SPD-Mann Martin Schulz etwa erkennen die meisten erst, wenn es heißt, das sei derjenige, dem Berlusconi eine Rolle als Nazi-Scherge angeboten habe. Dabei ist Europa so wichtig wie seine Politiker unbekannt sind. Das liegt aber nicht an den Parlamentariern, das liegt vielmehr daran, dass diese EU alles andere als demokratisch organisiert ist. Ihre Regierung ist eine Behörde, in die die nationalen Regierungen meist abgehalftertes Personal entsenden, das dann autokratisch den Kurs bestimmt. Das EU-Parlament selbst kann lediglich korrigieren und in ganz wenigen Fällen nein sagen. Die groben Richtlinien geben ohnehin die EU-Gipfeltreffen der Regierungschefs vor. Ein Teufelskreislauf, der so lange funktioniert, so lange die niedrige Wahlbeteiligung den Nationalstaaten signalisiert, dass den Bürgern Europa egal ist. Letzten Endes bleibt die EU ein Wirtschaftsverbund mit durchlässigen Binnengrenzen und einer Einheitswährung. Immerhin etwas.

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