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03.06.2009 – 19:58

Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Die Niemande Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung

Heidelberg (ots)

Von Klaus Welzel
Dass die FDP Silvana Koch-Mehrin das "Gesicht Europas" nennt, spricht
Bände. Zeitigt aber immerhin den Erfolg, dass wenigstens 13 Prozent 
der Deutschen sich daran erinnern können, den Namen je gehört zu 
haben. Politische Inhalte? Fehlanzeige. Noch ärger ergeht es den 
anderen Parteien, deren europäisches Spitzenpersonal gänzlich 
unbekannt bleibt. Den SPD-Mann Martin Schulz etwa erkennen die 
meisten erst, wenn es heißt, das sei derjenige, dem Berlusconi eine 
Rolle als Nazi-Scherge angeboten habe.
Dabei ist Europa so wichtig wie seine Politiker unbekannt sind. Das 
liegt aber nicht an den Parlamentariern, das liegt vielmehr daran, 
dass diese EU alles andere als demokratisch organisiert ist. Ihre 
Regierung ist eine Behörde, in die die nationalen Regierungen meist 
abgehalftertes Personal entsenden, das dann autokratisch den Kurs 
bestimmt. Das EU-Parlament selbst kann lediglich korrigieren und in 
ganz wenigen Fällen nein sagen. Die groben Richtlinien geben ohnehin 
die EU-Gipfeltreffen der Regierungschefs vor. Ein Teufelskreislauf, 
der so lange funktioniert, so lange die niedrige Wahlbeteiligung den 
Nationalstaaten signalisiert, dass den Bürgern Europa egal ist. 
Letzten Endes bleibt die EU ein Wirtschaftsverbund mit durchlässigen 
Binnengrenzen und einer Einheitswährung. Immerhin etwas.

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Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

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