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Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: SPD

Heidelberg (ots)

Von einem Putsch - oder Putschversuch - der
"neuen" gegen die "alte" SPD wird man vielleicht später einmal 
sprechen. Wer dabei wie viel verliert, ist noch nicht ganz 
ausgemacht. Kurt Beck, dessen Rettung als Parteichef im Moment 
identisch zu sein scheint mit der Rettung der Partei, zählt 
längerfristig gewiss nicht zu den Gewinnern. Beck fehlt jede 
Integrationskraft, er kann die Erosion der SPD nicht aufhalten. Die 
Flügel regieren und prägen das Bild tiefer Zerrissenheit. Im 
Augenblick schützt ihn nur noch die Angst aller, dass ihnen der Laden
um die Ohren fliegen könnte.
Eine hohe destruktive Energie geht dabei vom hessischen Landesverband
aus, wo nicht nur die politische Lüge geadelt, sondern in der Person 
von Dagmar Metzger auch der letzte Rest von Aufrichtigkeit bestraft 
oder zum Schweigen gebracht werden soll.
Kurt Beck, der vor seiner Erkrankung Beschlüsse der Führungsgremien 
erzwungen hat, die ein solches Vorgehen in den Ländern legitimieren, 
muss jetzt entweder Klarheit in der Frage rot-roter Kooperationen 
schaffen - oder gehen. Franz Müntefering wäre für die SPD im 
Vergleich zu ihm ein Segen. Denn in Hessen geht es nicht nur darum, 
ob die "zweite Siegerin" sich mit allen Mitteln zur 
Ministerpräsidentin machen lässt. Es geht darum, ob die erste 
namhafte Gegnerin der Agenda-Politik den Marsch durch die 
Partei-Institutionen vollenden wird. Was für die SPD, aber auch für 
die Restlaufzeit der Berliner Koalition gravierende Folgen haben 
würde.
Die SPD muss ferner die strategische Frage klären: Wie halten wir es 
mit den Linken und deren Politik- und Gesellschaftsverständnis, das 
mit dem der SPD nicht kompatibel ist. Daraus ist, angefacht von 
Hessen, die große innerparteiliche Macht- und Richtungsentscheidung 
der SPD geworden. Es geht dabei ums Ganze, auch darum, ob die SPD 
Volkspartei bleibt. Dass diese Entscheidung in die Zeit eines so 
schwachen Vorsitzenden fällt, ist tragisch.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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