Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Koalitionsgipfel
Bielefeld (ots)
Von allem etwas und von nichts zuviel. Der Koalitionsgipfel im Kanzleramt ist mit einem Ergebnis à la Merkel zu Ende gegangen. Schnell wird deutlich, dass es allen Beteiligten vor allem darum ging, das eigene Gesicht zu wahren. Selbst das war ja Schwarz-Gelb zuletzt nicht mehr gelungen. Eine Einigung immerhin wurde dieses Mal erzielt, der große Wurf aber erst gar nicht versucht. Dazu fehlte es der Regierung mindestens so sehr am Mut wie am Geld. Apropos Geld: Was insbesondere die Abmachungen zu den Steuerentlastungen am Ende wirklich wert sind, wird die Zukunft erst noch zeigen müssen. Nicht nur die Opposition dürfte sehr genau hinschauen, auch die unionsregierten Bundesländer sind offenkundig nicht bereit, weitere Einnahmeverluste klaglos hinzunehmen. So oder so stehen den möglichen Steuerentlastungen neue Belastungen im Bereich der Pflegeversicherung gegenüber. Der ganz große Jubel im Wahlvolk dürfte folglich ausbleiben. Und manch einer wird sich fragen: War das jetzt wirklich ein zwei Jahre währendes Hickhack wert?
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