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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur IAEA/Japan

Bielefeld (ots) - Wenn die drittgrößte Industrienation der Welt gegen eine atomare Katastrophe kämpft, ihre eigene Regierung bei diesem Kampf aber recht hilflos aussieht, was wünscht man sich? Eine Institution, die handelt - schnell und unabhängig. Die das Fachwissen besitzt, eine Gefährdung der Sicherheit festzustellen und Gegenmaßnahmen zu treffen. Eine, die es wert ist, für ihren Einsatz mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet zu werden. Diese Institution gibt es bereits. Sie heißt Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Man hört und sieht allerdings sehr wenig von ihr. Das Problem ist ein strukturelles: Die Behörde darf erst dann eingreifen, wenn das betroffene Land es so will. Die nationale Hoheit steht über der weltweiten Sicherheit. Ferner können ihre Mitarbeiter Sicherheitsregelwerke erstellen, die Mitgliedsländer müssen sie aber nicht befolgen. Insofern ist es schon ein Fortschritt, wenn der Generaldirektor Yukiya Amano zumindest eine Diskussion über die Rolle der IAEA anregt. Dieser Austausch muss in Taten münden. Denn so lange sich an den Strukturen nichts ändert, bleibt die Behörde ein zahnloser Tiger.

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