BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI zum Emissionshandel: Wer auf grüne Wunder hofft, könnte am Ende ein blaues Wunder erleben
Berlin (ots)
"Sollten die Staatssekretäre des BMU und des BMWA sich in der Tat auf eine Gesamtsumme von 505 Mio. Tonnen CO2 für die Industrie geeinigt haben, ist dies ein erster Schritt, jedoch nur eine Seite der Medaille. Dies allein reicht noch nicht. Vielmehr kommt es auch entscheidend darauf an, wie der Allokationsplan im Einzelnen gestaltet wird", sagte Dr. Carsten Kreklau, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDI, zu dem für heute "angedachten" Treffen der Minister Clement und Trittin mit dem Bundeskanzler. "Wer Reformen und Innovation antreiben will, darf nicht gleichzeitig Wachstum und Beschäftigung durch standortfeindliche Rahmenbedingungen unterminieren. Bei der Energie- und Umweltpolitik ist ein Konzept aus einem Guss unerlässlich", erklärte Kreklau.
Wenn der Emissionshandel nach den Vorstellungen Trittins gestaltet würde, führe dies zu einer weiteren Erhöhung der Energiekosten. Diese seien ohnehin durch andere umweltpolitische Instrumente wie die Ökosteuer, die Förderung der Erneuerbaren Energien und die Kraft- Wärme-Kopplung bereits überdurchschnittlich stark gestiegen. Energiepreise seien für die Unternehmen ein wichtiger Kostenfaktor. Weitere Kostenerhöhungen würden unweigerlich zu weiteren Verlagerungen von Unternehmen ins Ausland führen. Dies bedeute in einer ohnehin kritischen Situation weitere Verluste von Arbeitsplätzen und Wachstumseinbußen.
Die Erstellung des Nationalen Allokationsplans habe weitreichende Auswirkungen. Niemand könne diese genau vorhersagen. Eines könne man allerdings vorhersagen: "Wer jetzt die Industrie aus Deutschland vertreibt und auf grüne Wunder hofft, könnte am Ende ein blaues Wunder erleben", so Kreklau.
Die deutsche Klimapolitik befinde sich längst auf einem stabilen Weg der Nachhaltigkeit, zumal es einen Minister gebe, der sich ungeachtet aller Folgen einzig dieser Frage widme. Nun sei es mehr als höchste Zeit endlich einen nachhaltigen Weg für mehr Arbeitsplätze in Deutschland einzuschlagen.
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