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04.02.2020 – 20:20

Neue Westfälische (Bielefeld)

Giftiger Abfall als Brennstoff¶ Deutliches Warnsignal

Bielefeld (ots)

Jan-Henrik Gerdener¶ Im Fall der Shell-Rheinland-Raffinerie lässt sich nur von Glück sprechen. Es ist ein Glück, dass niemand durch den verbrannten, krebserregenden Abfall zu Schaden gekommen ist, den Shell als Brennstoff verkauft hat. Es ist auch ein Glück, dass dieses Vorgehen öffentlich wurde. Denn diese mögliche Gefahr für Umwelt und Anwohner wurde nur zufällig durch eine Anfrage an das NRW-Umweltministerium bekannt. Gründe dafür sind zu lockere rechtliche Vorgaben und fehlende Kontrolle. Doch wenn es um für Mensch und Umwelt gefährliche Stoffe geht, muss es unbedingt mehr Kontrollen der Unternehmen geben, die diese Stoffe und Abfälle produzieren. Dass nur alle drei Jahre überprüft wird, ob Unternehmen ihre Emissionsgrenzen einhalten, ist ein schlechter Witz. Auch dass Unternehmen selbst verantwortlich sind, die Bezirksregierung zu informieren, ob es sich bei ihren Produkten um Brennstoff oder Sondermüll handelt, ist kaum vorstellbar. Dieses System der laxen Regulierung lädt dazu ein, dass gefährliche Substanzen, wie die krebserregenden Rückstände aus der Shell-Raffinerie unbemerkt zum Einsatz kommen. Und beim nächsten Mal kann es gut sein, dass Unternehmen und Behörden nicht mehr so viel Glück haben und niemand zu Schaden kommt. Es braucht verbindliche und deutlich regelmäßigere Überprüfungen von dem, was in Unternehmen verfeuert wird, sowie zusätzlich Personal und Ressourcen dazu für die Bezirksregierungen. Die Shell-Rheinland-Raffinerie ist ein deutliches Warnsignal an die Landesregierung. Sie kann es hören oder sich taub stellen.

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