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08.11.2016 – 19:00

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Dresden geht gegen Pegida vor Das Licht ausgeknipst Christine Keilholz

Bielefeld (ots)

Fünf Wochen hat die Stadt Dresden gebraucht, um die Pegida-Chefs Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz für ihren Auftritt am Einheitstag zu belangen. Nun soll es umso gründlicher sein. Bis zum Jahr 2021 dürfen die beiden keine Demonstrationen in Dresden anmelden. Der Brief vom Amt ist der erste nennenswerte Schritt der sächsischen Landeshauptstadt gegen die Organisatoren der Bewegung, die den Ruf der Stadt nachhaltig beschädigt hat. Er kommt spät, aber er ist richtig. Mit Einschränkungen für die fremdenfeindlichen Demos der Pegida hat sich Dresdens Rathaus immer schwergetan. Dem Spuk versammlungstechnisch ein Ende zu bereiten, kam für den FDP-Oberbürgermeister Dirk Hilbert nicht in Frage. Er vertritt die Linie: lieber laufen lassen und ignorieren. Die Demo ins Gewerbegebiet zu verlegen, kam nicht in Frage. Das hätte Bachmann und seinen Leuten Gelegenheit gegeben, sich als unterdrückte Helden aufzuspielen. Stattdessen hoffte man, dass die Bewegung von selbst zerfällt. Das tut sie. Zweimal schon hat sich der Förderverein wegen Querelen gespalten, es gibt Zoff um die Vereinskasse und die Beschimpfungen im Netz richten die Pegida-Oberen längst gegeneinander. Bis zu 3.000 Leute sind es noch, die mitlaufen. Für Dresdner Verhältnisse nur der harte Kern. Bachmann und Däbritz die persönliche Zuverlässigkeit abzusprechen, wie es die Stadt tut, hat etwas Ironisches. Das wird die beiden nicht abhalten, weiter von der Meinungsfreiheit gedeckt Stunk zu machen. Aber dieser Schritt knipst der versprengten Revolte das letzte Licht aus.

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