Schwäbische Zeitung: Ein Desaster - Kommentar zur Verteidigungspolitik in Deutschland
Ravensburg (ots)
Nicht mal die Hälfte aller Bundeswehr-Tornados ist einsatzfähig, und das kurz vor einem der wichtigsten Auslandseinsätze. Nach den Hubschraubern gilt jetzt auch für Flugzeuge die Diagnose: bedingt flugbereit. Ein verteidigungspolitisches Desaster.
Man kann nun, wie Ministerin von der Leyen, voll schönster unfreiwilliger Komik behaupten, sechs Jets reichten ja aus für den geplanten Einsatz gegen den IS. Man kann sich aber auch Gedanken darüber machen, welchen Eindruck der schlechte Zustand der Armee ganz unabhängig vom Syrien-Einsatz vermittelt. Deutschland tat sich mit der Zustimmung zu einer Beteiligung am Militäreinsatz gegen den IS lange schwer. Die Entscheidung für ein Eingreifen fiel letztlich, weil Kanzlerin Angela Merkel nichts anderes übrig blieb, ohne die Beziehungen zu Paris zu gefährden und das Gesicht innerhalb der Nato zu verlieren.
Der desolate Zustand der Bundeswehr schadet dem Ansehen Deutschlands in der Nato, konterkariert den sicherheitspolitischen Anspruch Deutschlands und gefährdet die Soldaten. Dieses Land muss eine Frage beantworten: Will es eine Armee, die einsatzbereit ist - und zwar in Zeiten internationalen Terrors eben auch auf internationaler Ebene? Wenn dem so ist, und es gibt gute Gründe dafür, dann braucht die Bundeswehr auch mehr Geld. Sonst wird aus der Armee bald eine Lachnummer.
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