Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Klimaabgabe für Kohlekraftwerke Jongleur Gabriel Alexandra Jacobson, Berlin
Bielefeld (ots)
Die Energiewende als Herkulesaufgabe zu bezeichnen, ist untertrieben. Energieminister Sigmar Gabriel erscheint zunehmend als Jongleur, der versucht, zu viele Bälle in der Luft zu halten. Die Energiewende soll dem Klimaschutz dienen. Sie soll gleichzeitig Versorgungssicherheit gewährleisten und sie soll auch noch für eine Bezahlbarkeit des Stroms sorgen. Doch es zeigt sich, dass es immer schwerer, wenn nicht gar unmöglich wird, alle diese Anforderungen unter einen Hut zu bringen. Die Energiewende führt paradoxerweise dazu, dass Kohle wieder eine Renaissance erlebt. Denn der Kohlestrom ist am günstigsten. Und weil dem hoch subventionierten grünen Strom Vorrang gewährt wird, setzt sich daneben vor allem die billigste Stromerzeugung durch. Doch Kohle kollidiert mit dem Ziel des Klimaschutzes. Danach wäre es richtig, gerade den ältesten Kohlemeilern den Saft abzudrehen. Das würde aber nicht nur die sowieso schon hohen Strompreise weiter in die Höhe treiben. Es bestünde auch die Gefahr, dass gerade in strukturschwachen Gebieten viele Arbeitsplätze wegfallen. Die Grünen mit ihrem Schwerpunkt Klimaschutz muss das nicht so sehr kümmern. Aber die Volksparteien SPD und Union müssen die Arbeitsplätze im Blick behalten. Noch weiß niemand genau, welche Folgen Gabriels Plan einer neuen Abgabe für alte Kohlemeiler tatsächlich hat. Es fehlen die Fakten. Das macht es den Kritikern besonders leicht.
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