Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar De Maizière vor dem Untersuchungsausschuss Verwunderlich ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Verteidigungsminister Thomas de Maizière blieb trotz stundenlanger Befragung im Drohnen-Untersuchungsausschuss gelassen. Denn er weiß, dass er Minister bleiben wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel mag sich klammheimlich freuen, dass sich mal wieder ein potenzieller Kronprinz selbst erledigt hat. Aber der Rücktritt ihres einstigen Alleskönners sieben Wochen vor der Bundestagswahl wäre ihr trotzdem nicht recht gewesen. Doch hat die Opposition auch keinen schlagenden Beweis gefunden, der de Maizière unumstößlich der Lüge überführt hätte. Der Minister ist zudem bereit, eigene Fehler einzugestehen. Davon einmal abgesehen zeigt de Maizière ein Amtsverständnis, das schon zutiefst verwundert. Da sprach kein kraftvoller Politiker, sondern eher ein Sachbearbeiter, der wie bei einem Einführungsseminar in Verwaltungstechnik argumentierte. Es gibt Vorlagen, die sind nur "Beipack", und es gibt Vorlagen, die sind zur Entscheidung gedacht. Nur bei Letzteren wird der Minister aktiv, wie er auch generell nur bei "unlösbaren" Problemen zufasst und die "lösbaren" lieber den Staatssekretären überlässt. Es ist schon so, wie es selbst eigene CDU-Leute sagen: In der Welt des Thomas de Maizière findet nur Beachtung, was als Schriftstück der Form genügt und zwischen zwei Aktendeckel passt.
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