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10.06.2013 – 20:50

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre Auf hoher See THOMAS SEIM

Bielefeld (ots)

Nun kommt er also, der Untersuchungsausschuss zur Affäre um die Beschaffung der mehrere hundert Millionen Euro teuren Drohne. Überfällig ist solch ein Ausschuss immer dann, wenn Politiker nicht nachvollziehbar seriös mit Steuergeldern umgehen, sondern im Gegenteil auf Nachfrage mit Nebelkerzen Spuren der Schuld zu verwischen suchen. Selbstverständlich gehört dieser Ausschuss gut drei Monate vor den Wahlen auch zu den Optionen einer schwächelnden Opposition. Das ändert aber nichts daran, dass hier Aufklärung nottut. Der verantwortliche Minister hat sich in ein Geflecht aus Unwissenheit und fehlerhafter Information verstrickt. Vor allem die Regierung muss sich sorgen, dass neue Details des Versagens ihr angelastet werden. Aber auch die Opposition wird Fragen um die Verantwortung ihres Spitzenkandidaten in dessen Zeit als Finanzminister beantworten müssen. Vor Untersuchungsausschüssen sind alle so sicher oder unsicher wie auf hoher See. Aber wenn das Ziel der Reise Aufklärung über für militärische Rüstung verschwendete Steuergelder ist, dann ist sie jeden Schweißes wert.

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