Neue Westfälische (Bielefeld): Verteidigungsminister unter Druck Es wird enger CARSTEN HEIL
Bielefeld (ots)
Nach wie vor gibt es viel mehr Gründe, warum Verteidigungsminister Lothar de Maizière im Amt bleiben wird, als dass er seinen Job verliert. Allerdings lehrt die Geschichte der Ministerrücktritte, dass nicht das eigentliche Vergehen, der gemachte Fehler am Ende zum Amtsverlust führt, sondern der Umgang mit dem Thema. Wer in die Kritik gerät und sich mit Unwahrheiten verteidigt oder Zeitangaben nicht der Wirklichkeit entsprechend macht, bekommt Probleme. Und es kommt fast immer ans Licht der Öffentlichkeit. Klugerweise hatte de Maizière sich drei Wochen Zeit gelassen, um der Öffentlichkeit zu erklären, was die Probleme der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk sind. Er hat sich in seinem Ministerium gründlich informiert und vollkommen richtig zuerst das Parlament auf den Stand der Dinge gebracht, also die Volksvertreter, denen er als Minister verfassungsrechtlich verantwortlich ist. Erst anschließend hat er sich den Medien gegenüber geäußert. So weit so gut. Aber: Wer sich so viel Zeit lässt, muss dann auch richtige Antworten geben. So langsam kommt jedoch der Verdacht auf, dass de Maizière schon früher von Finanz- und Flugproblemen wusste, als er das im Verteidigungsausschuss und auch vor der Öffentlichkeit eingeräumt hat. Der Flurfunk habe davon geflüstert. Das hat er nun selbst in einem Interview gesagt. Entweder der Mann redet sich gerade um Kopf und Kragen oder er hat wirklich Unsinn erzählt. Aber was sind Flurgerüchte? In jedem Unternehmen geistern Parolen über den Flurfunk, die komplett abstrus sind. Ein Minister, der jedem Flurfunk nachgeht, kommt zu seiner eigentlichen Arbeit nicht mehr. Dann muss er aber auch nicht in der Öffentlichkeit darüber schwätzen. Noch ist der Minister sicher, aber es wird enger für ihn und seinen Job.
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