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06.05.2010 – 16:43

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Grüne: SPD führt bei Griechenland-Hilfe "Sirtaki" auf

Bielefeld (ots)

Berlin. Die Grüne Bundestagsfraktion wirft der SPD wegen ihrers Verhaltens bei den Griechenland-Plänen vor, einen "Eiertanz oder besser Sirtaki" aufzuführen. Fraktionssprecher Michael Schroeren weist im Gespräch mit der Bielefelder Tageszeitung Neue Westfälische (Freitagsausgabe) den Vorwurf der SPD zurück, die Grünen verhielten sich eilfertig gegenüber der schwarz-gelben Regierung. Die Grünen seien immer klar an der Sache orientiert gewesen. Die Griechenlandhilfe sei als Akt der Solidarität und zur Abwehr von Angriffen gegen die EU richtig und dürfe auch nicht an weitere Bedingungen geknüpft werden. "Deshalb machen wir jetzt auch keine Rolle rückwärts wie die SPD", so Schroeren weiter. Die SPD habe sich unklar verhalten und zunächst von der Kanzlerin die Vertrauensfrage verlangt, danach wahlweise ein Nein und dann eine Enthaltung zur Griechenlandhilfe in Aussicht gestellt. Die Grünen kritisieren, dass die SPD ihre Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer in den Verhandlungen mit Union und FDP über eine gemeinsame Entschließung fallen gelassen habe. Die "Finanz-Aktivitäts-Steuer", über die die Sozialdemokraten nun stattdessen mit Union und FDP berieten, brächte wesentlich weniger Geld ein als eine Finanztransaktionssteuer, an der die Grünen in einer eigenen Entschließung festhalten wollen.

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