Neue Westfälische: KOMMENTAR Bundestagswahl - Der Tag danach Was die SPD jetzt braucht THOMAS SEIM
Bielefeld (ots)
Wer am Tag danach auf das Wahlergebnis der SPD schaut, muss folgende Tatsachen akzeptieren: 1. Der Stimmenanteil der Sozialdemokratie hat sich seit dem Wahlsieg Gerhard Schröders gegen Helmut Kohl 1998 mehr als halbiert. 2. Die SPD hat einen dramatischen Kompetenzeinbruch in ihrer Kernklientel erlebt. Sie wird nicht mehr als Garant der sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen. Die Wähler laufen in alle Richtungen davon. Das ist auch eine gnadenlose Abrechnung mit der Politik der Schröder-Agenda 2010. 3. Die deutsche Sozialdemokratie hat in den vergangenen elf Jahren den alleinigen Führungsanspruch als Partei der linken Mitte verloren. Es gibt zahlreiche Ursachen für diese desolate Lage. Man muss sicher die kaum funktionierende Doppelspitze mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering dazu zählen. Auch das verwirrende Spiel mit den unterschiedlichen Machtoptionen einer großen Koalition oder einer Ampelkoalition war nicht hilfreich. Insgesamt hat sich die SPD in der großen Koalition als Partei ohne Konzept und Profil präsentiert. Zugespitzt kann man das auch kopf- und strategielos nennen. Ein Ausweg aus dieser fundamentalen Krise ist nicht leicht zu finden. Eine neue SPD bräuchte ein integriertes Personalkonzept, das die Strömungen der Partei zusammenfasst. Sie benötigt dazu eine innerparteiliche Öffnung, die das Schweigekartell in der Partei nach der Niederlage beendet. Schließlich müsste die SPD einen programmatischen Erneuerungsprozess beginnen. Ob das alles mit dem Personal zu lösen sein wird, das die SPD in genau diese Krise geführt hat - mit Steinmeier und Müntefering also - ist fraglich. Jedenfalls wird der Versuch, eine Lösung von oben nach unten durchzusetzen, die Krise der Partei kaum beenden. Nur wenn eine neue Kultur des politischen Diskurses sich in der SPD durchsetzt, könnte das gelingen. Eine neue Führung, die sich als Verantwortungsgemeinschaft dieser Herausforderung stellt, verspricht noch am ehesten Erfolg bei dem Versuch, die Vorherrschaft als Volkspartei links von der Mitte zurückzuerobern.
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